Nutzungsbedingungen

a) Geltungsbereich
Die Nutzungsbedingungen gelten für den gesamten Online-Auftritt der PARTEI KV Mönchengladbach einschließlich sämtlicher Social-Media Auftritte

b) Nettiquette
Seid lieb zueinander!

c) Missbrauch und Spam
Missbräuchliche Nutzung, etwa Abgreifen von teilöffentlich einsehbaren Daten, werden nicht geduldet. Spam ist zu vermeiden.

d) Straftaten
Wir behalten uns vor strafrechtlich relevante Inhalte zur Anzeige zu bringe. Das betrifft insbesondere nationalsozialistische, rassistische und sexuell übergriffige Inhalte.

e) Verkaufsangebote und Werbung kommerzieller Produkt
Die Webpräsenz des KV-Mönchengladbach ist kein Online-Shop. Wir verschenken Politik. Verkaufsangebote und Produktwerbung werden daher kommentarlos gelöscht

f) Sanktionen
Grundsätzlich behält sich die PARTEI Mönchengladbach das Recht vor, Sanktionen bei Verstößen zu verhängen. Über Sanktionen befindet der Kreisvorstand. Diese können folgende Ausmaße haben:

willkürliche Löschung von Inhalten
1 – Tagessperre bei leichten/einfachen Vergehen
7 – Tagessperre bei mittelschweren/wiederholten Vergehen
vollständiger Ausschluss aus dem Online-Auftritt bei Unbelehrbaren und besonders schweren Verstößen
Einleitung eines PAV im Falle parteischädigendem Verhalten

g) Disclaimer
Wir behalten uns vor diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit zukünftiger Wirkung an die gegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen anzupassen. Sollten einzelne Bestimmungen unzulässig sein, so betrifft dies nur die betreffenden einzelnen Bestimmungen und nicht die Nutzungsbedingungen insgesamt.Die Nutzungsbedingungen wurden nach bestem Wissen und Gewissen eigenhändig erstellt. Es handelt sich hierbei um geistiges Eigentum der PARTEI Kreisverband Mönchengladbach. Sollte sich jemand aus welchem Grund auch immer in seinen geistigen Eigentumsrechten beschnitten fühlen, hat dieser zunächst den Verantwortlichen zu kontaktieren und das Anliegen darzulegen. Abmahnungen ohne vorherige Kontaktaufnahme werden nicht akzeptiert.


Die PARTEI Mönchengladbach
2020


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